Meine Kernthemen

Machen Sie sich selbst ein Bild

Erfahren Sie alles zu meinen Kernthemen – und wie unser schönes Paderborner Land lebenswert bleibt und noch besser wird. Nachfolgend finden Sie vertiefende Informationen.

 

Auf einen Blick

Dafür trete ich ein und bitte um Ihre Stimme:

  • Lebenslange Bildung von der Kita über Schule und Beruf bis zur Hochschule sicherstellen
  • Berufliche Ausbildung aufwerten – Ausbildungsplatzgarantie für jede/-n Stellensuchende/-n
  • Den Mittelstand stärken und starre Regelungen vereinfachen
  • Sichere Arbeitsplätze und gerechte Bezahlung gewährleisten
  • Den öffentlichen Personen-Nahverkehr ausbauen
  • Klima und Umweltschutz sozial gerecht gestalten
  • Mobilität in Stadt und Land ausbauen
  • Bezahlbares Bauen und Wohnen fördern
  • Sozialen Zusammenhalt als Voraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft bewahren

Lebenslange Bildung ist Kernaufgabe

Von Kita und Schule über die berufliche Bildung bis zum Studium: Das Aufstiegsversprechen in NRW muss erneuert werden.

Was müssen wir tun, um die Situation langfristig positiv zu verändern?

Als Mitglied des Landtags werde ich eintreten für eine echte Bildungsoffensive. Das beginnt mit einer verbesserten frühkindlichen Bildung und gebührenfreien Kitas mit familienfreundlichen Angeboten. Öffnungszeiten müssen sich an der Lebensrealität der Eltern orientieren. Pädagogisches Fachpersonal sollte von administrativen Aufgaben entlastet werden durch ein neu zu schaffendes Berufsbild der Kita-Kauffrau / des Kita-Kaufmanns. Auch Kita-Helferinnen und -Helfer können kurzfristig unterstützen und diese Tätigkeit als Sprungbrett für eine Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher nutzen.

Schulische Bildung darf nicht länger vom Status der Eltern abhängen. Hierfür muss es deutlich mehr kostenfreie OGS-Plätze geben. Ich werde mich einsetzen für ein Familienzentrum an jedem Schulort, das Eltern dabei unterstützt, die richtige Förderung für ihre Kinder zu finden. Wir müssen Schulen sanieren und Ganztagsschulen massiv ausbauen. Zusätzlich brauchen wir eine Personaloffensive für Lehrkräfte, Schulsozialarbeit und pädagogische Fachkräfte.

Wichtig ist die enge Verzahnung von Schule und Beruf. Schule muss praxisnäher werden und erste berufliche Erfahrungen vermitteln. Wir wollen den Stellenwert der beruflichen Ausbildung deutlich erhöhen und mit einer Ausbildungsplatzgarantie sowie der Bereitstellung von Verbundlösungen für Betriebe, die nicht allein ausbilden können, punkten.
Hochschulen sollten sich für beruflich Qualifizierte öffnen und so eine berufsbegleitende Weiterqualifizierung ermöglichen. Menschen, die am Schul- und Ausbildungssystem scheitern, müssen wir auffangen, z. B. durch Produktionsschulen, um ihnen für Praxiserfahrung und das Nachholen eines Schulabschlusses den Weg zu ebnen.

Universitäten und Fachhochschulen in NRW wollen wir weiter ausbauen, indem wir die technische Infrastruktur verbessern und BAföG für alle Studierenden bereitstellen. Ein Studium muss bezahlbar sein. Das beinhaltet beispielsweise auch den Neubau und die Sanierung von Studierendenwohnanlagen. Darüber hinaus sollen Studienabbrecher und -abbrecherinnen das Gelernte zertifizieren lassen können, damit eine Ausbildung erleichtert oder verkürzt werden kann.

 

Mittelstand – Nachfolge – Meisterpflicht

Dem Rückgang mittelständischer Unternehmen – besonders im Handwerk – müssen wir entgegenwirken. Viele Betriebe scheitern bei der Nachfolgeregelung an der Meisterpflicht. Hier sind moderne Regelungen ebenso dringend geboten wie Förderprogramme und neue Rechtsformen. Sie können Neugründungen und Start-ups erleichtern und ein Scheitern verhindern. Des Weiteren plädieren wir für ein spezielles Förderprogramm für Start-ups von Frauen, um Unternehmensgründerinnen zu fördern.

 

Arbeit mit Zukunft

Digitalisierung, Klimaschutz und gesellschaftlicher Wandel verändern unsere Arbeitswelt. Mit einer aktiven Arbeits- und Wirtschaftspolitik schaffen wir die Bedingungen für neue, sichere Arbeitsplätze mit guten Arbeitszeiten und fairen Löhnen. Der Anfang ist gemacht: Der von der SPD durchgesetzte Mindestlohn bedeutet für Millionen Menschen in Deutschland mehr Einkommen und eine gerechte Bezahlung ihrer Arbeit.

 

Klimaschutz und Mobilität in Stadt und Land

Klimaschutz ist wichtig. Aber wie lösen wir das ganz konkret in Paderborn und Altenbeken?

Windkraft ist ein großes Thema in unserer Region. Sie kann dazu beitragen, dass NRW ein Energieland bleibt. Damit wir die Bürgerinnen und Bürger dafür gewinnen können, sollen sie von niedrigeren Stromkosten profitieren, wenn die Anlagen in ihrer unmittelbaren Umgebung stehen.

Sinnvoll ist der Ausbau des ÖPNV und des Fuß- und Radwegnetzes, um autofreie Mobilität zu ermöglichen und diese sicherer und attraktiver zu machen. Busgesellschaften wollen wir weiter auf E-Betrieb umstellen. Durch kundenfreundliche Apps sollen Berührungsängste abgebaut und faire Ticketpreise durch genaue Abrechnungen ermöglicht werden.

Der Güterverkehr muss weiter auf die Schienen verlagert werden, denn das Bahnnetz in NRW ist gut, bedarf aber eines gezielten Ausbaus. Idealerweise sollte, wo immer es möglich ist, eine Trennung von Güter- und Personenverkehr erfolgen.

Auch der Strukturwandel im Agrarsektor betrifft uns im Kreis Paderborn besonders. Wir brauchen mehr Artenvielfalt und bessere Lebensbedingungen für Mensch und Tier. Durch Förderprogramme für eine ökologische Landwirtschaft wird dies gelingen. Innerorts sollen mehr Grünflächen entstehen, um unsere Stadt für alle lebenswert zu gestalten und uns gleichzeitig vor der Überhitzung der Innenstädte im Sommer zu schützen. Wir müssen auf unsere Rohstoffe achten und mehr auf recycelte Stoffe setzen. Durch ein gezieltes Konzept für nachhaltiges Wassermanagement werden wir unser Trinkwasser dauerhaft schützen.

Ich werde mich einsetzen für den Nationalpark Senne und die Beendigung des Abbaus von freien Naturräumen, denn Wälder sind die besten Klimaschützer. Damit ein klimaneutrales NRW gelingt, wollen wir Planungs- und Bauvorhaben beschleunigen und die Nutzung von Windkraft, Wasserstoff und Solarenergie landesweit ausbauen. Dafür braucht es sichere Arbeit für alle, die den Wandel in die Praxis umsetzen.

 

Bezahlbares Wohnen gegen steigende Mieten

Paderborn und sein Umland sind seit 44 Jahren eine kontinuierlich wachsende Region, die auch in Zukunft eine hohe Lebensqualität für alle bieten soll. Unser Ziel ist es, dass Menschen im Kreis nicht mehr als 30 Prozent ihres verfügbaren Haushaltseinkommens für Miete ausgeben müssen und genügend Geld für ein gutes Leben übrig bleibt.

Wie schaffen wir das?

Wohnen ist in NRW zur sozialen Frage geworden. Denn bezahlbarer Wohnraum ist in unserem Land existentiell. Um die Mietkosten zu senken, werden wir, sobald wir die Landesregierung stellen, 100.000 Wohnungen pro Jahr neu bauen. Städte, Gemeinden und Dörfer sollen durch eine gute Versorgungs-, Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur für die Menschen wieder lebenswert und attraktiv werden.

Weiterhin brauchen wir in NRW jährlich 25.000 neue Wohnungen mit sozialer Mietpreisbindung. Das wollen wir erreichen durch eine zusätzliche Fördersäule für gemeinwohlorientierten Wohnungsbau. So erhalten kommunale Wohnungsbaugenossenschaften Auftrieb und können ihre bremsende Wirkung auf das Mietniveau aufrechterhalten.

Um neuen Wohnraum zu bauen, braucht man Platz. Der Bund kann seine Grundstücke in NRW für preisgebundenen Wohnungsbau zur Verfügung stellen. So schaffen wir Wohnraum für Studierende, Familien, Singles oder Azubis – und können durch effektivere und digitalisierte Bau- und Planungsämter schneller bauen. Leerstände – auch gewerbliche – sollten effektiv genutzt werden.

Der Mieterschutz muss gestärkt werden, indem wir Luxusumbauten untersagen können, wenn die Wohnungsversorgung der Bevölkerung gefährdet ist. Die Mietpreisbremse schützt vor zu schnell steigenden Mieten ebenso wie eine neue Mieterschutzverordnung. Der Traum vom Eigenheim muss für junge Familien erfüllbar bleiben, zum Beispiel mithilfe der NRW-Bank. Die Grunderwerbssteuer wollen wir durch ein Landesprogramm kompensieren und die Straßenbaubeiträge abschaffen.

Für einen aktiven Wohnungsbau braucht es Platz in den Städten und Gemeinden. Grundlage hierfür ist eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik, die unterschiedliche Interessen abwägt und die Prioritäten bei der Unterstützung des sozialen Wohnungsmarktes setzt. Dies geschieht durch das Verringern der Baukosten und die gezielte Unterstützung des Wohnungsbaus durch Zweckbindung überall dort, wo sonst weniger sozialverträgliche Nutzungskonzepte eine direkte Konkurrenz darstellen.

Mietpreisgebundener Wohnungsbau wird von uns steuerlich entlastet und so attraktiver gegenüber spekulativen Bauprojekten. Wir wollen auch außerhalb der Zentren die Infrastruktur stärken, um in innenstadtnahen Bereichen dem dortigen Flächenverbrauch entgegenzuwirken. Lebenswerte Städte, Gemeinden und Dörfer sollen sich in Zukunft wieder durch gute Versorgungs-, Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur auszeichnen und so auch das gute Lebensgefühl unseres Paderborner Landes für noch mehr Menschen attraktiv machen.

Intelligente Kombinationen aus neuen Nutzungskonzepten für ungenutzte Flächen und die strukturierte Unterstützung bei der Nutzung des Baulandmobilisierungsgesetzes, helfen die Potentiale in allen Teilen der Kommunen optimal zu nutzen.
Um attraktiven Wohnungsbau nicht nur sozial, sondern auch ökologisch verträglich zu gestalten, fördern wir gezielt den nachhaltigen Umbau überall dort, wo heute oft nur noch ein Neubau als Option gilt. Wir halten so die Ortskerne und Zentren kleiner Orte und Stadtteile lebendig und verringern die Abwanderung in die Neubaugebiete.

 

Sozialer Zusammenhalt

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Das spüren wir gerade in Zeiten wie diesen. Sie muss immer wieder neu erkämpft werden und betrifft unsere Freiheitsrechte ebenso wie soziale Errungenschaften. Deshalb müssen wir darauf achten, dass jede Bürgerin und jeder Bürger wertgeschätzt und gerecht behandelt wird. Nur so können wir einer Spaltung unserer Gesellschaft entgegenwirken.

Dazu gehört unabdingbar, dass wir Gesundheit und Pflege stärken, denn die Pandemie zeigt: Wer am falschen Ende spart, zahlt drauf. Deshalb brauchen wir endlich bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte in NRW. Die Schließungen von Krankenhäusern und Krankenstationen werden wir stoppen.

Wir setzen uns ein für Respekt und Toleranz als eine tragende Säule des Miteinanders und wenden uns massiv gegen Rassismus und Hetze. Wir machen uns stark für die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an einem breiten Kulturangebot.

Damit Paderborn eine lebenswerte und soziale Stadt bleibt, haben wir als SPD auch die Menschen im Blick, die nicht so schnell und nicht so beweglich sind und deren Bewegungsradius eingeschränkt ist. Also alle, die auf Hilfsmittel zur Fortbewegung oder Verständigung angewiesen sind.

Lesen Sie den Erfahrungsbericht von Dr. Jürgen Olschewski